Am 26. Mai 2019 fanden die letzten Europawahlen statt. Die Österreicherinnen und Österreicher halten die Arbeit des Europäischen Parlaments für wichtig, das Informationsniveau über die europäische Bürgervertretung ist jedoch ausbaufähig. Betreffend die parlamentarische Performance in Corona-Krisenzeiten ist das heimische Meinungsbild geteilt. Zu diesen Ergebnissen kommt eine aktuelle Umfrage der Österreichischen Gesellschaft für Europapolitik (ÖGfE).
Etwas mehr als sechs von zehn Befragten (62 Prozent) halten die Arbeit und Aufgaben des EU-Parlaments für „sehr wichtig“ (20 Prozent) bzw. „wichtig“ (42 Prozent). Etwa ein Drittel (32 Prozent) ist nicht dieser Ansicht (26 Prozent „eher nicht wichtig“ / 6 Prozent „gar nicht wichtig“).* Im Zeitverlauf ist ersichtlich, dass stets eine klare Mehrheit die Tätigkeit des EU-Parlaments als wichtig betrachtet hat. Gegenüber der letzten Befragung von Mai 2015 ist ihre Zahl jedoch zurückgegangen.
Knapp drei von zehn Befragten (29 Prozent) geben an, „sehr oft“ (5 Prozent) bzw. „oft“ (24 Prozent) in den Medien Nachrichten oder Informationen über das EU-Parlament zu registrieren. Auf mehr als zwei Drittel (68 Prozent) trifft dies nicht zu (35 Prozent „selten“ / 33 Prozent „sehr selten“).* Gegenüber früheren Messwerten ist die mediale Aufmerksamkeit dem EU-Parlament gegenüber schwächer geworden.
29 Prozent fühlen sich „sehr gut“ (3 Prozent) bzw. „eher gut“ (26 Prozent) über die Arbeit und Aufgaben des Europäischen Parlaments informiert. 68 Prozent empfinden dies nicht so (46 Prozent „eher schlecht“ / 22 Prozent „sehr schlecht“ informiert).* Über die Jahre hinweg ist das subjektive Informationsempfinden weitgehend konstant – wenn auch niedrig – geblieben.
Was den Einfluss des Europäischen Parlaments auf Entscheidungen in der EU betrifft, so sind die Befragten geteilter Meinung: 43 Prozent gestehen dem EU-Parlament „sehr großen“ (8 Prozent) bzw. „eher großen“ Einfluss (35 Prozent) zu, 38 Prozent sind gegenteiliger Meinung (31 Prozent „eher gering“ / 7 Prozent „sehr gering“). 18 Prozent können diese Frage nicht beantworten.** Gegenüber der letzten Befragung, die ein Jahr vor der EU-Wahl 2019 durchgeführt wurde, haben sich kaum Veränderungen im Meinungsbild ergeben.
Seit den letzten Europawahlen ist das Interesse der ÖsterreicherInnen an „der Arbeit und den Aufgaben des EU-Parlaments“ kaum gestiegen. Nur ein Zehntel (10 Prozent) gibt das explizit an, während ein Viertel (25 Prozent) sagt, dass sich ihr Interesse seither verringert habe. Für einen Großteil (57 Prozent) hat sich in punkto Interesse nichts geändert.* Auch nach den Europawahlen 2014 zeigte sich eine ähnliche Tendenz im Meinungsbild.
Ein Drittel der Befragten (32 Prozent) hat „sehr großes“ (9 Prozent) bzw. „eher großes“ (23 Prozent) Vertrauen in das Europäische Parlament, wenn es darum geht, die aktuelle Corona-Krise zu bewältigen. Auf mehr als die Hälfte trifft dies jedoch nicht zu (35 Prozent „eher geringes“ / 22 Prozent „sehr geringes“ Vertrauen). 12 Prozent geben kein Urteil ab.
Die aktuelle Umfrage wurde von der Sozialwissenschaftlichen Studiengesellschaft vom 20. bis 30. April 2020 im Auftrag der ÖGfE durchgeführt (Tel SWS 291). Befragt wurden österreichweit 508 Personen per Telefon (repräsentativ für die österreichische Bevölkerung ab 16 Jahre/Gewichtung nach Geschlecht, Alter und Bildung). Maximale Schwankungsbreite ca. +/- 4,3 Prozent. * Rest auf 100 Prozent = „weiß nicht/Keine Angabe“. **Differenz auf 100 Prozent aufgrund gerundeter Werte.
